Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen

für unsere HAPTUAL-App
 

Mit dem Download, der Installation oder der Nutzung der HAPTUAL-App stimmen Sie den nachfolgenden Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen zu. Mit der Zustimmung räumen wir Ihnen die nachstehenden Nutzungsrechte ein.  

 

1. Geltungsbereich

1.1 Unsere Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung unserer HAPTUAL-App, für die Bereitstellung der HAPTUAL-App-Dienste und für sämtliche Willenserklärungen, Verträge, und rechtliche oder rechtsgeschäftsähnliche Handlungen von uns, der Haptual GmbH, mit Ihnen als Endnutzer. 

1.2. Unsere Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen gelten auch für den Fall, dass Sie entgegenstehende Geschäftsbedingungen verwenden; dies gilt auch dann, wenn wir Ihren Geschäftsbedingungen nicht ausdrücklich widersprechen. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. 

1.3. Sie sichern zu, dass sie in Deutschland ansässig sowie volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig sind, und dass Sie, sofern Sie als Vertreter handeln, über entsprechende Vertretungsmacht verfügen. 

1.4. Wir behalten uns vor, diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen, da sich die Entwicklung der HAPTUAL-App und die damit angebotenen Dienste in einem dynamischen Prozess befinden. 

 

2. Urheber-, Marken- und sonstige geistigen und gewerblichen Schutzrechte

2.1. Wir, die Haptual GmbH, und unsere Lizenzgeber sind alleinige Inhaber der Urheberrechte bzw. der Nutzungsrechte und sonstiger gewerblicher Schutzrechte an der HAPTUAL-App.

2.2. Wir, unsere Lizenzgeber, unsere Vertragspartner und sonstigen Dritten behalten uns die jeweiligen Rechte an den Informationen und Inhalten vor, die im Rahmen der HAPTUAL-App und ihrer Dienste zur Verfügung gestellt werden. Sämtliche Unternehmenskennzeichen, Namen, Urheberrechte, Marken oder sonstige geistigen oder gewerblichen Schutzrechte sind Eigentum der jeweiligen Rechteinhaber.

2.3. Sie verpflichten sich, die Rechte jeweils zu beachten und nur in dem Umfang zu nutzen, der Ihnen unter diesen Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen eingeräumt wird.  

 

3. Einräumung von einfachen Nutzungsrechten und Einstellen der Dienste 

3.1. Wir räumen Ihnen hiermit nach Maßgabe unserer Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen ein einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht an der HAPTUAL-App zum bestimmungsgemäßen Gebrauch ein. 

3.2. Weitere Rechte werden Ihnen ausdrücklich nicht eingeräumt. Insbesondere ist es Ihnen nicht gestattet, Unterlizenzen der HAPTUAL-App oder an Teilen hiervon zu erteilen, die HAPTUAL-App oder Teile hiervon zu verbreiten oder zu anderem als dem bestimmungsgemäßen Gebrauch zu nutzen. 

3.3. Unsere HAPTUAL-App unterliegt außerdem den [Nutzungsbedingungen des Google Playstore] bzw. den [Nutzungsbedingungen des App Store]. 

3.4. Die Einräumung der oben genannten Rechte erfolgt kostenlos. Nicht davon umfasst sind die mit der Nutzung der HAPTUAL-App in Verbindung stehenden Dienste Dritter, wie z.B. die Mobilfunk- bzw. Datentransferkosten. 

3.5. Sie haben keinen Anspruch auf den Download bzw. auf die räumliche oder zeitliche Verfügbarkeit oder weitere Nutzung der HAPTUAL-App und ihrer Dienste. Wir behalten uns vor, den Betrieb der HAPTUAL-App, die damit verbundenen Dienste sowie die Weiterentwicklung jederzeit ohne Pflicht zur Information hierüber zu verändern, einzuschränken oder einzustellen. 

3.6. Die Einräumung der Nutzungsrechte kann von uns jederzeit für die Zukunft widerrufen werden. 

 

4. Bestimmungsgemäßer Gebrauch und Ausübung der Nutzungsrechte 

4.1. Mit der HAPTUAL-App können Sie durch die integrierte Bilderkennungssoftware Motive mit dem HAPTUAL-Badge auf Postern, Flyern, Produkten und Verpackungen sowie Katalogen, Magazinen, Prospekten, etc. scannen und digitale Informationen und Inhalte der Haptual GmbH und unserer Vertragspartner erleben.

4.2. Unsere HAPTUAL-App ist ausschließlich für die persönliche Nutzung durch Sie als Endnutzer bestimmt. Eine kommerzielle Nutzung ist nicht gestattet. Die HAPTUAL-App darf nicht dazu missbraucht werden, strafrechtlich relevante Inhalte zu verbreiten oder sonstige Rechte Dritter (z.B. auch gewerbliche Schutzrechte, Urheberrechte und Persönlichkeitsrechte) zu verletzen. 

4.3. Es ist nicht gestattet, die HAPTUAL-App ganz oder teilweise zu vervielfältigen, zu bearbeiten oder anderweitig umzugestalten, zu ändern, zurückzuentwickeln, zu dekompilieren oder auf andere Weise den Quellcode zu ermitteln oder abgeleitete Werke zu erstellen, sofern dies nicht durch Gesetz erlaubt ist. 

4.4. Eine Zuwiderhandlung kann eine zivil- und strafrechtliche Verfolgung nach sich ziehen. Wir behalten uns und unseren Vertragspartnern die Ausübung sämtlicher Rechte vor. Sie verpflichten sich, die Haptual GmbH von jeglichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die infolge Ihres Verschuldens aufgrund widerrechtlicher Nutzung der HAPTUAL-App und der zugehörigen Dienste erhoben werden. Sie sind verpflichtet, uns unverzüglich über die Inanspruchnahme durch Dritte aufgrund einer widerrechtlichen Nutzung zu informieren. 

 

5. Datenschutz

Die Erhebung, Speicherung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten richtet sich nach unserer [Datenschutzbestimmung]. Mit dem Download der HAPTUAL-App stimmen Sie den Datenschutzbestimmungen ausdrücklich zu. 

 

6. Gewährleistung 

6.1. Wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass die HAPTUAL-App, ihre Dienste sowie die bereitgestellten Informationen und Inhalte Ihren Erwartungen entsprechen oder Sie ein bestimmtes Ziel damit erreichen. 

6.2. Wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass Ihnen die HAPTUAL-App und ihre Dienste zu bestimmten Zeiten störungsfrei zur Verfügung steht, siehe Ziffer 3.5. 

6.3. Sofern Ihnen aufgrund Gewährleistung ein Anspruch auf Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen zusteht, unterliegt dieser der Haftungsbeschränkung nach [7. Haftung]. 

 

7. Haftung 

7.1. Wir haften nur für Schäden, die in unserem Verantwortungsbereich liegen. 

7.2. Wir haften nicht für Schäden, die auf eine ungeeignete, unsachgemäße oder nicht bestimmungsgemäße Nutzung der HAPUAL-App zurückzuführen sind. 

7.3. Wir haften nur für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden. Die Beschränkungen der Haftung gelten nicht für Schäden, die aus der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit resultieren oder bei der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. Kardinalspflichten) 

7.4. Kardinalpflichten sind solche vertraglichen Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet. 

7.5. Bei Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung – soweit der Schaden lediglich auf leichter Fahrlässigkeit beruht und nicht Leben, Körper oder Gesundheit betrifft – beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden. 

7.6. Im Übrigen ist die Haftung – gleich aus welchem Rechtsgrund – sowohl von uns als auch unserer Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen. 

7.7. Die Haftung nach dem deutschen Produkthaftungsgesetz bleibt von diesen Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen unberührt. 

 

8. Keine Haftung für Informationen, Inhalte und Webseiten Dritter

Die HAPTUAL-App gewährt Ihnen gegebenenfalls auch Zugang zu Informationen, Inhalten und Webseiten (Links), die uns von unseren Vertragspartnern oder sonstigen Dritten (allgemein „Dritte“) zur Verfügung gestellt werden bzw. ermöglicht Ihnen Zugriff auf Seiten oder andere Dienste Dritter. Für diese Informationen, Inhalte und Webseiten (Links) sind die Dritten selbst verantwortlich. Wir machen uns die Informationen, Inhalte und Webseiten (Links)  nicht zu eigen und übernehmen keine Gewährleistung oder Haftung, insbesondere nicht für die Verfügbarkeit von Produkten, die Richtigkeit oder Vollständigkeit von Preis- oder Produktangaben oder die rechtmäßige Durchführung von Aktionen oder Werbemaßnahmen (z.B. Gewinnspiele). Ferner übernehmen wir keine Gewähr und Haftung für die Rechtmäßigkeit dieser Informationen, Inhalte und Webseiten (Links). 

 

9. Sonstige Regelungen 

9.1. Auf diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen sowie auf das Verhältnis zwischen Ihnen als Endnutzer und uns, der Haptual GmbH, sowie auf Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit der HAPTUAL App und ihrer Dienste ergeben, findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung. 

9.2. Soweit Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechtes oder öffentlichen Sondervermögen sind oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben, oder nach Zustimmung zu diesen Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Inland verlegen, oder Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der HAPTUAL-App und ihrer Dienste unser Geschäftssitz. 

9.3. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. 

 

Stand: Juni 2016

Haptual GmbH & Co. KG